Korruption in der Ukraine.

13.04.2023

(Rechnungshof der Europäischen Kommission: Sonderbericht 23/2021: Bekämpfung der Großkorruption in der Ukraine)

Zum Stand der Korruption in der Ukraine (2021)

- "Vereinnahmung des Staates" durch Blöcke mächtiger Eliten aus Politik und Wirtschaft, die pyramidal strukturiert und in öffentlichen Einrichtungen und der Wirtschaft etabliert sind, wurde als Besonderheit der Korruption in der Ukraine festgestellt.

- Sowohl der Internationale Währungsfonds (IWF) als auch die ukrainische Regierung haben den Widerstand bestätigt, den Interessengruppen gegen Strukturreformen gezeigt haben.

- Großkorruption aufgrund von unzureichender Rechtsstaatlichkeit und weitverbreitetem oligarchischem Einfluss laufen den EU-Werten zuwider und stellen ein erhebliches Hindernis für die Entwicklung der Ukraine dar.

- Großkorruption oder Korruption auf hoher Ebene behindert den Wettbewerb und das Wachstum im Land, schadet dem demokratischen Prozess und bildet die Grundlage für weitverbreitete Kleinkorruption.

Solcherlei Erkenntnisse finde ich insofern interessant, als dass die EU sich seit Kriegsbeginn in der Ukraine bis heute so verhält, als wäre die Ukraine über Nacht nach Kriegsbeginn vom korruptionsgeplagten Land zu einem Hort der Seligen geworden. Unsere demokratischen Werte werden in der Ukraine verteidigt ? Also, offen gestanden: Ich wüsste jetzt nicht, welche genau das wären.

Ein wenig mehr Differnzierung wäre durchaus angebracht.

Wir haben alle nicht die geringste Ahnung, was für Kräfte da in der Ukraine am Werk sind. Aber möglicherweise würden uns allen die Augen übergehen.

Wenn wir sie denn - aufmachen würden !

(Bild: Rechnungshof EU)