Forumsbeitrag der Jungen Liste zum Regierungsprogramm.

(LiVa, 16.10.2025) "Das neue Regierungsprogramm ist nichts anderes als ein Armutszeugnis." Das zumindest die Meinung der "Jungen Liste". Und weiter: 

"Wir erleben multiple Krisen: Klimakrise, Kaufkraftverlust, Handelskriege, Massenentlassungen, Prämienexplosion und der Aufstieg des Faschismus in Europa und Amerika. Diese Krisen bedrohen uns fundamental."

Das, liebe Junge Liste, das stimmt so nicht. Wir erleben nicht multiple Krisen. Wir erleben das Totalversagen der Europäischen Union. Hätte diese ihre Arbeit so gemacht, wie sie es uns vor 30 Jahren vollmundig versprochen hat, dann hätten wir weder Handelskrise, noch Massenentlassungen noch den enormen Kaufkraftverlust. 

Ebenfalls stimmt es so nicht, dass Europa und Amerika einen "Aufstieg des Faschismus" erleben. Es ist kein Aufstieg des Faschismus, es ist die kühle Erkenntnis, dass wir mit grünen und linken Träumereien keinen Staat machen können. Wir erleben derzeit gerade den beispiellosen Absturz Deutschlands, der nur durch einen gewaltigen Ruck aus dem Windschatten von links und grün - vielleicht - gerade noch verhindert werden kann. Sicher ist es nicht. 

Aber ich gebe der Jungen Liste recht. Das "Regierungsgrogramm" ist ein Armutszeugnis und zeigt klar auf, mit welcher Gleichgültigkeit die Regierung an die Arbeit geht. 

Das wird so - schon wieder - nichts werden.