E-Batterien. USA und EU gehen aufeinander zu.

11.03.2023

Das Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und US-Präsident Biden hat den Streit um US-Subventionen für grüne Technologien zwar nicht beigelegt. Aber beide Seiten gingen einen bedeutenden Schritt aufeinander zu.

Es geht um Mineralien zur Herstellung von E-Auto-Batterien. Konkret: Keine Steuernachteile für europäische Rohstoffe in den USA. Damit wäre der Handelskonflikt entschärft. Denn die EU - und auch Deutschland - befürchten, dass europäische Firmen ihre Produktion, wie etwa die von Batterien für Elektroautos, in die USA verlagern, wenn sie nur dort von Steuererleichterungen profitieren können.

Dass Deutschland im eigenen Land den überbordenden Sozialstaat einschränken und

die Steuern massiv senken sollte– das kommt Frau Vonderleyen nicht in den Sinn.