E-Batterien. USA und EU gehen aufeinander zu.
Das Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin
von der Leyen und US-Präsident Biden hat den Streit um US-Subventionen für
grüne Technologien zwar nicht beigelegt. Aber beide Seiten gingen einen bedeutenden
Schritt aufeinander zu.
Es geht um Mineralien zur Herstellung von E-Auto-Batterien. Konkret: Keine Steuernachteile für europäische Rohstoffe in den USA. Damit wäre der Handelskonflikt entschärft. Denn die EU - und auch Deutschland - befürchten, dass europäische Firmen ihre Produktion, wie etwa die von Batterien für Elektroautos, in die USA verlagern, wenn sie nur dort von Steuererleichterungen profitieren können.
Dass Deutschland im eigenen Land den überbordenden Sozialstaat einschränken und
die Steuern massiv senken sollte– das kommt Frau Vonderleyen nicht in den Sinn.